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TitelDie Prüfung der Umweltverträglichkeit von Vorhaben im Atomrecht
Autor(en)Heuel-Fabianek, Burkhard/ Lennartz, Reinhard/
Schlagwort(e)Meldepflicht radiologische Auswirkungen Umweltverträglichkeitsprüfung
Heft/Jahr3/2009
Seite/Seitenzahl45/5
AbstractIm Gesetz über die Umweltverträglichkeit (UVPG) ist geregelt, für welche atomrechtlichen Vorhaben eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchzuführen ist. Da die Vorhabenbegriffe des UVPG oft nicht identisch sind mit den Anlagenbegriffen des Atomrechts, ist eine eindeutige Zuordnung durch die Genehmigungsbehörde vorzunehmen. Auch Artikel 37 des EURATOM-Vertrags verpflichtet jeden Mitgliedsstaat, Angaben zur Ableitung radioaktiver Stoffe, die Auswirkungen auf andere EU-Mitgliedsstaaten haben können, der Kommission zu übermitteln. Dies geschieht unabhängig vom UVP-Verfahren. Die deutsche Behörde darf in diesen Fällen eine Genehmigung nur dann erteilen, wenn eine Stellungnahme der Kommission zu den Angaben gemäß Artikel 37 vorliegt. Unabhängig davon bleibt die Genehmigungsbehörde erster Ansprechpartner für einen Antragsteller auch bei unklarer Fragestellung bezüglich der UVP-Pflicht. Eine „freiwillige“ UVP wird vor dem Hintergrund des zeitlichen und personellen Aufwandes und der Glaubwürdigkeit eines UVP-Verfahrens kritisch hinterfragt.

 

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